Im Folgenden werden die Karten durch einen darstellenden Text von uns historisch-kontextuell erklärt.
 

B2.1. Osloer Abkommen und Friedensprozess

Nach der Knesset-Wahl am 13.6.1992 konnte die Arbeitspartei im Rahmen einer heterogenen Koalition mit der linken Meretz und der sephardisch-religiösen Schas unter Ministerpräsident Rabin und Außenminister Peres die zunächst geheimen Friedensverhandlungen mit der PLO unter Yassir Arafat führen, die dann am 13.9.1993 in den ersten Vertrag von Oslo münden. Es folgen am 4.5. das Gaza-Jericho-Abkommen und am 24.9.1995 das zweite Osloer Abkommen. Unter den schwierigen Details werden einige Punkte offengelassen, so die Frage der Rückkehr der Flüchtlinge, der Status Ost-Jerusalems und die Siedlungen im Westjordanland mit damals schon über 100.000 jüdischen Siedlern. Zwischendrin schlossen Jordanien und Israel unter Vermittlung von US-Präsident am 25.7.1994 einen Friedensvertrag. Darin wurde die weiterhin geltende Verantwortlichkeit für die heiligen Stätten des Islam auf dem Tempelberg anerkannt. Zuvor hatte König Hussein die 1960 erstmals vergoldete Kuppel des Felsendoms erneuert.
Die Westbank wurde zunächst in jeweils in sich parzellierte Gebiete unterteilt:

Zone A gehört der palästinensischen Selbstverwaltung, in Zone B behält Israel eine Sicherheitskontrolle und Zone C bleibt unter israelischer Verwaltung. Letztere erstreckt sich auf die Grenzgebiete zu Israel und zu Jordanien hin, hier das ganze Jordantal umfassend, und bildet flächenmäßig den größten Teil. Zone A umfasst das bevölkerungsintensivste Gebiet, Zone B dünn besiedelte ländliche Gegenden.

1994 wurde die Palästinensische Autonomiebehörde mit deren Präsidenten Yassir Arafat und Sitz ´n Ramallah eingerichtet-
 

PLO Wikipedia
Arafat Wikipedia

Verwaltungszonen nach dem Osloer Abkommen

Karte Wikipedia
 

Die Zonen im Westjordanland nach dem Vertrag von Oslo II:
Die dunkleren roten Flecken gehören zur A-Zone, die helleren roten zur B-Zone, das weiße Gebiet ist Zone C. Das blaugrüne Gebiet ist ein Naturreservat.
Die rote Linie markiert den späteren Verlauf der Grenzsperren (20.2.2005).
 

Historischer Überblick über alle Verhandlungen: Friedensdiplomatie Wikipedia

B2.2. Terroristischer Widerstand gegen den Friedensprozess (Zusammenfassung)

Am 4.10.1993 begann der systematische Kampf der Hamas in Verbindung mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas PFLP, die sich dem Friedensprozess der PLO nicht angeschlossen hatte, gegen das Osloer Abkommen mit dem ersten Selbstmordattentat  in Jerusalem, das noch kein Todesopfer gefordert hat. Anders als die PFLP ist die Hamas nicht säkular-links orientiert, sondern islamistisch, eine Gründung durch die ägyptische Muslimbruderschaft 1987.

Am 25.2.1994 verübte der israelische Sanitätsoffizier Baruch Goldstein mit einem Sturmgewehr ein Massaker am Grab der Patriarchen in Hebron, er erschießt 29 betende muslimische Palästinenser und verletzt ca. 150, bevor er von Anwesenden selbst erschlagen werden kann. In der Folge kommt es zu weiteren Ausschreitungen in der Region, bei denen 19 Palästinenser und 5 Israelis den Tod finden. Goldstein gehört der rechtsextremen Organisation Kach an, die dann in Israel verboten wird.
Auf der Gegenseite folgen vom April bis Oktober 1994 die “Märtyreranschläge” mit 35 Toten unter der israelischen Bevölkerung, 1995 sind es 32 mit insgesamt ca. 200 Verletzten.

Ermordung von Ministerpräsident Rabin durch das Attentat eines israelischen Extremisten während einer Rede Rabins auf einer großen Friedenskundgebung am 4.11.1995 mit 150.000 Menschen in Tel Aviv .Eine extreme Folge der Radikalisierung auf der Rechten mit ihrer Kampagne gegen den Friedensprozess, im Zuge derer Rabin bei Demonstrationen schon 1994 verbal der Tod angedroht wurde.

Text: W.G.
 

Hamas Wikipedia

Baruch Goldstein Wikipedia

Jitzhak Rabin Wikipedia

B2.3. Der Sharon-Plan (Rückzug aus dem Gaza-Streifen)

Nach jahrelangen Kämpfen gegen die Terror im Westjordanland stellte Ministerpräsident Ariel Sharon, bisher als Hardlner berüchtigt, 2003/04 einen Plan zur “Abkoppelung” der Palästinensergebiete vor, der zuerst durch die Räumung des Gaza-Streifens von israelischem Militär und auch Siedlern, die es dort gab, beginnen sollte. Die Grenzanlagen waren Teil ieser Strategie, die die Unmabhängigkeit für die Palästinenser mit der Sicherheit für Israel verbinden sollten angesichts der Terroranschläge der “Zweiten Intifada” nach 2000.
 

Abkopplungsplan (Sharon-Plan) Wikipedia

Gaza-Streifen vor der Räumung 2005 Wikipedia
 

Gaza-Streifen 2005 mit dem israelischen Siedlungsverbund Gush Katif im Süden und einige Siedlungen an der Nordgrenze zu Israel (blau).

Der Sharon-Plan rief heftigen Widerstand in den eigenen Reihen hervor. Sharons Partei, der Likud, entschied sich in einem Mitgliederreferendum mit 56% gegen den Plan. Die Öffentlichkeit war jedoch mit großer Mehrheit dafür. Das Parlament stimmte am 26.10.2004 mehrheitlich für den Abzug aus Gaza. Aus der Regierung traten außer Netanyahu, der damals als Finanzminister war, weitere Minister der Koalitionsparteien zurück und Sharon verlor die Regierungsmehrheit im Parlament, das trotzdem durch Stimmen aus der Opposition für den Sharon-Plan gestimmt hatte. Die militärische Räumung des Gaza-Streifens begann am 15.8.2005 und die erzwungene, vom Militär durchgeführte Evakuierung der Siedlungen erfolgte gegen heftigen Widerstand der Siedler selbst und Protesten in Israel.
 

Von Sharon zu Olmert

Nach seiner innerparteilichen Niederlage trat Sharon, bislang Parteivorsitzender, im November 2005 aus dem Likud aus und gründete eine neue Partei, Kadima (“Vorwärts”). Im Januar fiel Sharon jedoch bei einer Herzoperation ins Koma und erwachte nicht mehr daraus. Geschäftsführend vertrat ihn der Industrieminister Ehud Olmert, ehemaliger Jerusalemer Bürgermeister (1993-2003), und führte dann Kadima auch im Wahlkampf als Spitzenkandidat an. Die neue Partei erzielte bei bei der Knesset-Wahl am 28.3.2006 einen überragenden Sieg mit 22% und überflügelte den Likud (9%). Zum ersten Mal war die Links-Rechts-Spaltung in der Knesset aufgebrochen und es zeichnte sich eine breite Koalition aus der Mitte (Kadima) und der Linken (Arbeitspartei) für die Fortführung von Sharons Politik ab.
 

B2.4. Olmerts Friedensplan

In den Erklärungen zu seinen politischen Zielen ging Olmert schon im Wahlkampf und zu Beginn seiner Amtszeit sehr weit, v.a. für einen ehemals konservativen Politiker, indem er die Idee der Trennung zwischen Israelis und Palästinensern fortführte und für Frieden und Sicherheit die Aufgabe von Siedlungen im Westjordanland einkalkulierte, das damals 240.000 jüdische Siedler hatte, aber noch weitgehend in den Randgebieten konzentriert. Deswegen sollte dieser Streifen mit jüdischen Siedlungen im Grenzgebiet diesseits des Grenzzauns zu Israel kommen, Siedlungen jenseits davon aufgegeben werden und im Tausch gegen die Grenzverschiebung Randzonen mit arabischer Bevölkerung in Israel an das Westjordanland angegliedert werden (“Konvergenzplan”).
 

Olmerts Friedensplan Wikipedia

Rot: Israelische Siedlungen im Westjordanland 2006.
Brauntöne: A- und B-Zonen.
Detailed map of Israeli settlements on the West Bank, January 2006 Wikimediia Commons

Rote Linie: Verlauf der Grenzanlagen zum Westjordanland (Rrosa: im Bau), Juni 2007.
Dunkelbraun: Palästinensische Selbstverwaltungszone A, hellbraun: Gemischte Zone B.
West Bank Barrier, June 2007, Wikimedia Commons
 

B2.5. Terroristischer Widerstand gegen den Olmert-Plan (Zusammenfassung)

Störfeuer gegen diese neue Friedensinitiative kam von der Hizbollah im Süd-Libanon, die, ausgerüstet von Syrien und dem Iran, ab Sommer 2006 Ziele in Nordisrael beschoss, was zum 2. Libanonkrieg von 17.7.-14.8.2006 führte. Die israelische Öffentlichkeit, die zu 90% die Militärintervention begrüßte, war zunehmend enttäuscht darüber, dass das angestrebte Ziele der Ausschaltung der Hizbollah aus dem Süden Libanons nicht gelang und der dann geschlossene Waffenstillstand keine dauerhafte Lösung darstellte. Entsprechend wurde die Regierung in die Kritik genommen. Trotzdem gingen die Absprachen mit Palästinenserpräsident Abbas, Nachfolger des 2004 verstorbenen Arafat,für die konkrete Umsetzung des Olmert-Plans weiter.

Am 25.1.2006 war die Hamas jedoch bei der ersten Parlamentswahl für die Palästinensische Autonomie als Siegerin hervorgangen. Danach kam es nach einer Phase der Zusammenarbeit zwischen der Hamas und Fatah von Präsident Abbas zu einem bliutigen Machtkampf von Dezember 2006 bis Juni 2007 , den die Fatah im Westjordanland gewann, während die Hamas im Gaza-Streifen, der nicht mehr israelisch kontrolliert wurde, die Macht an sich riss.

Damit war der Olmert-Plan beiseite geschoben und in Israel hinsichtlich seiner Realisierbarkeit auch bei den Anhängern fraglich geworden. Ende 2008 begann der Wahlkampf zur Neuwahl der Knesset und im Dezember startete die Hamas von Gaza aus den ersten Gaza-Krieg durch Raketenabschüsse auf Israel. Damit wurde der Friedensplan beerdigt.

Texte: W.G.

Gaza-Israel-Konflikt 2006-2014 Übersicht Wikipedia

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